Allgemeine
Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die
nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als
Anbieter (Popcorn-World GmbH & Co. Vertriebs KG) über die
Internetseite www.popcorn-world.eu schließen. Soweit nicht anders vereinbart,
wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen
widersprochen.
(2) Verbraucher
im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen
noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand
des Vertrages ist der Verkauf von Waren und/ oder die Erbringung von
Reparaturleistungen und/ oder die Erbringung von Montageleistungen.
Wir verkaufen die Ware teilweise oder ausschließlich
als Kommissionär in eigenem Namen auf fremde Rechnung, das heißt für einen
Dritten als Eigentümer der Ware. Vertragspartner mit allen Rechten und
Pflichten sind ungeachtet dessen wir.
(2) Bereits
mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite
unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages
über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen
Bedingungen.
(3) Der
Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren und/ oder
Reparaturleistungen werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die
entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den
"Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Anklicken der Schaltfläche "Kasse" oder "Weiter zur
Bestellung" (oder
ähnliche Bezeichnung) und der
Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen
werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B.
PayPal (Express/Plus/Checkout), Amazon Pay, Sofort, giropay) nutzen,
werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite in unserem Online-Shop
geführt oder auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort
die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden
Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder nachdem
Sie zurück in unseren Online-Shop geleitet wurden, die Bestelldaten als
Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit,
die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch
über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung
abzubrechen.
Mit
dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche
("zahlungspflichtig bestellen", "kaufen" / "jetzt
kaufen", "kostenpflichtig bestellen", "bezahlen" /
"jetzt bezahlen" oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie
rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande
kommt.
(4) Ihre
Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir
unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per
E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen (soweit im jeweiligen Angebot keine
andere Frist ausgewiesen ist) annehmen können.
(5) Die
Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem
Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil
automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch
sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell
gestaltete Waren
(1) Sie
stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen
geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder
per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung. Unsere
etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
(2) Sie
verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter
(insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen
bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in
diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft
auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen
Vertretung.
(3) Wir
nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor
und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
§ 4 Leistungserbringung bei Montageleistungen
(1) Soweit Montageleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich aus der Leistungsbeschreibung ergebenden Montagearbeiten. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte.
(2) Die Leistungserbringung erfolgt zu den vereinbarten Terminen.
(3) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet. Insbesondere haben Sie zum Zeitpunkt der Erbringung der Montageleistungen die Möglichkeit zu bieten, die Räumlichkeiten in einem begehbaren und angemessen gefahrenfreien Zustand zu begehen. Des Weiteren sind Sie verpflichtet, uns soweit notwendig elektrische Energie und gegebenenfalls Wasser zur Verfügung zu stellen. Wir sind berechtigt den Vertragsteil über die Erbringung von Montageleistungen nach § 643 BGB zu kündigen, soweit Sie Ihren Mitwirkungspflichten nicht nachkommen. Hierzu setzen wir Ihnen eine angemessene Frist, während der Sie die nötigen Mitwirkungsleistungen nachholen können.
(4) Machen Sie von Ihrem Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch, können wir als pauschale Vergütung 10% der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die Ausführung noch nicht begonnen hat. Dies gilt bei Bestehen des gesetzlichen Widerrufsrechts jedoch nur, wenn Sie erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten, dass uns tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden sind.
§
5 Leistungserbringung bei Reparaturen
(1) Soweit Reparaturleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden
wir die sich aus der Leistungsbeschreibung ergebenden Reparaturarbeiten. Diese
erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte.
(2) Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, insbesondere haben Sie
den am Gerät bestehenden Defekt so umfassend als möglich zu beschreiben und das
defekte Gerät zur Verfügung zu stellen.
(3) Sie tragen die Kosten für die Übersendung des defekten Gerätes
an uns.
(4) Soweit
im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben ist, erfolgt die Reparatur
einschließlich Aufgabe des Gerätes zum Versand innerhalb von 5 - 7 Tagen nach
Zugang des zu reparierenden Gerätes (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst
nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
(5) Machen
Sie von Ihrem Kündigungsrecht nach § 648 S. 1 BGB Gebrauch, können wir als
pauschale Vergütung 10% der vereinbarten Vergütung verlangen, wenn die
Ausführung noch nicht begonnen hat. Dies gilt bei Bestehen des gesetzlichen
Widerrufsrechts jedoch nur, wenn Sie erst nach Ablauf der Widerrufsfrist von
Ihrem Kündigungsrecht Gebrauch machen. Ihnen bleibt der Nachweis vorbehalten,
dass uns tatsächlich keine oder wesentlich geringere Kosten entstanden
sind.
§ 6 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen
Zahlungsarten
(1) Zahlung über "PayPal" /
"PayPal Checkout"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "PayPal" / "PayPal
Checkout" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à.r.l. et Cie, S.C.A. (22-24 Boulevard
Royal L-2449, Luxemburg; "PayPal"). Die einzelnen Zahlungsarten über
"PayPal" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang
angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "PayPal" weiterer
Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten,
werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu
"PayPal" finden Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full.
(2) Zahlung über "Stripe"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die über "Stripe" angeboten wird,
erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments
Europe Limited (1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210,
Ireland; "Stripe"). Die einzelnen Zahlungsarten über
"Stripe" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz sowie im Online-Bestellvorgang
angezeigt. Für die Zahlungsabwicklung kann sich "Stripe" weiterer
Zahlungsdienste bedienen; soweit hierfür besondere Zahlungsbedingungen gelten,
werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. Nähere Informationen zu "Stripe"
finden Sie unter https://stripe.com/de.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein
Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus
demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die
Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3)
Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich
aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des
Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder
Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für
diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir
nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung
ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum
an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den
anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen
insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu
sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden
Sicherheiten obliegt uns.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es
bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Soweit Sie
vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns darüber in Kenntnis gesetzt werden
und dies ausdrücklich und gesondert vereinbart wurde, beträgt die Verjährungsfrist
für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die
vorstehende Einschränkung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
-
soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die
Beschaffenheit der Ware übernommen haben.
(3) Als
Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf
Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und
uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie
dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
Gewährleistungsansprüche.
(4) Soweit ein
Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung
nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserklärung durch uns
über selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdrücklich und
gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.
(5) Soweit
Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden
Gewährleistungsregelungen:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen
Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht
jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des
Herstellers.
b) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl,
können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen,
wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Ware oder des Mangels oder den
sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir
nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen
anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
c) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der
Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
- für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder
eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer üblichen
Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit
verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im
Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es
gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit
hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des
gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird
(Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort
für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie
Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann,
juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder
gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die
Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand
anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Die
Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Popcorn-World GmbH & Co. Vertriebs KG
Im Schlöttle 9
79588 Efringen-Kirchen
Deutschland
Telefon: +497628919064
E-Mail: mail@popcorn-world.eu
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche
Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des
Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und
die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen
"Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache,
Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch .
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden
der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die
Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch
gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten,
die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie
alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform
übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern
können.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder
Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im
jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten
stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich
aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie
sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz
oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges
gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die
versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können
von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern
oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der
Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
5.4. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder
Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen
zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die
Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
5.5. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer
entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im
jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.6. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche
aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende
Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des
zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache
während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht,
unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies
gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes
Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person
beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in
unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
8. Kündigung
8.1. Informationen zur Kündigung des Vertrages sowie den
Kündigungsbedingungen finden Sie in den Regelungen zu
"Montageleistungen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil
I), sowie im jeweiligen Angebot.
8.2. Informationen zur Kündigung des Vertrages sowie den
Kündigungsbedingungen finden Sie in den Regelungen zu
"Reparaturleistungen" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(Teil I), sowie im jeweiligen Angebot.
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letzte Aktualisierung: 18.01.2023